Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2015 der Stadt Werdohl

Download: Haushaltsrede des Fraktionsvorsitzenden zum Haushalt 2015

Es gilt das gesprochene Wort:

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,

meine sehr geehrten Damen und Herren,

als ich mich mit dem städtischen Haushalt für das kommende Jahr beschäftigt habe, kam mir der Vergleich mit einem großen Containerschiff auf hoher See. Der Weg zum Haushaltsausgleich gleicht der Fahrt eines großen Schiffes: das Ziel ist bekannt, doch was einem auf der Fahrt erwartet, weiß man nicht. Das Haushaltsjahr 2014 verlief relativ ruhig, das Schiff [die Stadt] konnte mit gleichbleibender Geschwindigkeit und ohne große Schwierigkeiten durchfahren. Aber wir haben auch schon mal stürmischere Zeiten erlebt, als weniger Schlüsselzuweisungen und mehr Kreisumlage als geplant auf uns zukamen. Da geriet das Schiff ganz schön ins Wanken. Es drohte sogar fast unterzugehen. Aber gerade noch rechtzeitig war Land in Sicht. Immer wieder steht man vor besonderen Herausforderungen und auf dem Weg zum Ziel kommt man an verschiedensten Inseln vorbei. Ich möchte Sie nun auf die Reise mit diesem Schiff mitnehmen und Ihnen einige schöne, aber auch auf einige nicht so attraktive Inseln mitnehmen.

Der Haushalt 2015 der Stadt Werdohl gibt aufgrund der Konsolidierungsbemühungen kaum noch finanziellen Spielraum – weder für weitere Einsparungen noch für größere, zusätzliche Investitionsmaßnahmen.

Dem Konsolidierungsziel kommen wir aber laut Haushaltsplan für das kommende Jahr einen entscheidenden Schritt näher. Zum ersten Mal seit etwa 1980 ist mal wieder eine schwarze „Null“ in Sicht, nämlich im Finanzplan. Der Kämmerer beabsichtigt nur so viel Geld auszuzahlen, wie auch eingezahlt wird. Doch ist diese Zahl leider nicht maßgeblich für unsere Haushaltskonsolidierung. Denn durch die Einführung der doppelten Buchhaltung – der Doppik bzw. des Neuen Kommunalen Finanzmanagements, kurz: NKF – ist nun der Ergebnisplan, in dem zusätzlich die bilanziellen Abschreibungen und Rückstellungen für Pensionen und Vorsorgeaufwendungen eingerechnet sind, entscheidend. Als Ergebnis für 2015 prognostiziert der Kämmerer ein Defizit von rund 3,7 Millionen Euro.

Im kommenden Jahr ist die weitere Aufnahme von Kassenkrediten – vergleichbar mit dem Dispokredit beim Überziehen des eigenen Girokontos – vorgesehen. Im Extremfall sollen sie sogar bis zu einer Höhe von 60 Millionen Euro steigen. Der aktuelle Stand beträgt knapp 50 Millionen Euro. Im Moment hilft uns das niedrige Zinsniveau auf dem Kapitalmarkt sehr. Das Leihen von Geld ist für die Kommunen so günstig wie nie. Die Leitzinsen der europäischen Zentralbank sind in den vergangenen Jahren gesenkt worden und befinden sich nun auf einem historisch niedrigen Tief. Aber das birgt auch ein enorm großes Risiko: Es wird „lediglich“ das Defizit durch die Aufnahme neuer Kredite verbessert. Die Finanzpolitik wird sich in den nächsten Jahren aber mit Sicherheit auch wieder ändern. Und spätestens dann werden wir uns die Frage stellen müssen, wie wir das gestemmt kriegen wollen. Daher beschäftigt uns die Frage: Wie stellt sich die Stadt auf zukünftige Zinssteigerungen ein?

Ich bin ziemlich optimistisch, dass uns der Haushaltsausgleich in 2021 gelingen wird, da 2020 erstmals die finanzielle Beteiligung am Fonds Deutsche Einheit – dem sogenannten Soli – ausläuft. Das macht ungefähr eine Million Euro pro Jahr aus. Die Hoffnung fehlt mir aber immer noch, wenn ich an die erste Etappe, nämlich das Jahr 2018, denke, wo wir erstmals mit der Konsolidierungshilfe den Haushaltsausgleich erreichen müssen. Der Weg zum Haushaltsausgleich wird also weiterhin ein sehr beschwerlicher sein. Immer wieder mit der Hoffnung verbunden, dass der Kapitän des Schiffes das Ruder weiterhin selbst kontrollieren kann und nicht durch unvorhergesehene Ereignisse überrascht wird.

Die größte Ertragsquelle der Kommune ist in der Regel die Gewerbesteuer. Sie ist aber auch, da sie an die wirtschaftliche Situation der Unternehmen gebunden ist, sehr stark variabel. Für den Haushalt 2015 hat die Verwaltung einen Gewerbesteueransatz von 10 Millionen Euro veranschlagt. Es war aus unserer Sicht eine gute Entscheidung, dass nicht nur die Bürgerinnen und Bürger über die Grundsteuern an der Haushaltskonsolidierung beteiligt wurden, sondern auch die hier ansässigen Unternehmen. In seinen Erläuterungen hat der Kämmerer selbst bereits darauf hingewiesen, dass das [ich zitiere] „trotz der vorgesehenen Hebesatzerhöhung […] eine optimistische Angelegenheit“ sei. Man darf auch hier hoffen, dass das Haushaltsjahr 2015 wirtschaftlich gut läuft.

Zu den zweitgrößten Ertragsleistungen unseres Haushaltes gehören die Zuweisungen des Landes. Mittlerweile liegt uns die zweite Modellrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz 2015 vor. Die NRW-Kommunen erhalten im Jahr 2015 rund 9,6 Milliarden Euro vom Land. Das ist die höchste Zuweisung, die es für die Kommunen in Nordrhein-Westfalen bisher gegeben hat. Gegenüber 2014 entspricht das einem Plus von 205 Millionen Euro bzw. von 2,16 Prozent. Werdohl erhält dieses Jahr rund 7,3 Millionen Euro. 2014 waren es dagegen „nur“ rund 6 Millionen Euro – sprich: Wir bekommen nächstes Jahr 1,3 Millionen Euro bzw. 21,8 % mehr als im Vorjahr.

Der größte „Batzen“ unserer Aufwendungen wird durch die Kreisumlage bestimmt. Der Hebesatz für die märkischen Gemeinden und Kommunen ist (wieder einmal) erhöht worden, so dass wir laut aktueller Planung im kommenden Jahr 11,3 Millionen Euro an den Kreis überweisen dürfen. Das sind fast genau ein Viertel unserer ordentlichen Aufwendungen und rund 500.000 Euro mehr als in diesem Jahr.

Der Märkische Kreis wiederum muss rund 97 Millionen Euro an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe weiterreichen, der das Geld vornehmlich für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen verwendet. Sie ist eine der kommunalen Sozialausgaben, die in den letzten Jahren immer weiter steigen. Viele Sozialleistungen werden nicht aus unserem städtischen Haushalt bezahlt. Wir bekommen die stetig steigenden Aufwendungen in diesem Bereich über die stets steigende Kreisumlage zu spüren. Der Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD auf Bundesebene sieht eine jährliche Entlastung der Kommunen in Höhe von fünf Milliarden Euro durch die Einführung eines Bundesteilhabegesetzes vor. Ein verbindlicher Zeitrahmen wurde dabei leider nicht genannt. Allerdings sollen bis zur endgültigen Erarbeitung des neuen Gesetztes die Kommunen bereits ab dem kommenden Jahr um eine Milliarde Euro entlastet werden. Der Bund wird einen höheren Anteil an den Kosten für Unterkunft und Heizung übernehmen und den Gemeinden einen höheren Anteil an der Umsatzsteuer überlassen. Werdohl bekäme dadurch etwa 140.000 Euro mehr.

Fazit: Der Bund muss schnellstmöglich weitere Kosten für Sozialausgaben wie zum Beispiel die Eingliederungshilfe für behinderte Menschen übernehmen! Die Kommunen werden immer weiter von den Soziallasten erdrückt. Da helfen auch alle Konsolidierungsbemühungen nichts.

Herr Hänel: Sie und Ihre Fraktion beantragen zum vorliegenden Haushalt die vollständige Zurücknahme der nächtlichen Abschaltung der Straßenbeleuchtung. Ich erinnere Sie in diesem Zusammenhang daran, dass wir aufgrund eines Antrages meiner Fraktion in der Ratssitzung am 7. April mehrheitlich die Reduzierung der Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung von vier auf zwei Stunden beschlossen haben. Zu unserem Antrag haben Sie öffentlich Stellung bezogen und mir noch im März dieses Jahres vorgeworfen, ich würde eine „Milchmädchenrechnung“ aufmachen. Wir hatten seinerzeit vorgeschlagen, die jährlichen Kosten von 21 000 zunächst durch den fiktiv für 2018 errechneten Haushaltsüberschuss von rund 100.000 Euro zu decken. Sie haben dann gekontert [Ich zitiere aus dem Süderländer Volksfreund vom 21. März]: „Wer weiß denn, ob dieser Abschluss tatsächlich erreicht wird?“ und darauf verwiesen, dass es eine „Milchmädchenrechnung“ sei.

Jetzt kommt Ihr aktueller Antrag wieder ins Spiel: Sie wollen die durchgängige Straßenbeleuchtung mit Hilfe der Kostenübernahme der Grundsicherung durch den Bund und durch Vermeidung von Haftpflichtverfahren gegenfinanzieren. Erlauben Sie mir bitte die Frage: Das soll keine „Milchmädchenrechnung“ sein? Die Entlastung durch die Kostenübernahme des Bundes für die Grundsicherung kommt zunächst dem Kreis zugute und nicht uns. Und wie Sie dem Haushalt entnehmen können, sinkt die Kreisumlage nicht, sie steigt trotzdem! Und sich auf die Vermeidung von Haftpflichtverfahren zu stützen, ist aus unserer Sicht auch sehr vage!

Ich bin auch darauf gespannt, Frau Bürgermeisterin, wie Sie auf den Antrag der WBG-Fraktion eingehen werden, da Sie im Wahlkampf den Bürgerinnen und Bürgern versprochen haben, die Nachtabschaltung der Straßenbeleuchtung wieder rückgängig zu machen.

Heute wollen wir den Plan für das Haushaltsjahr 2015 verabschieden. Wieder einmal scheinen wir dem Ziel der Haushaltskonsolidierung ein Stückchen näher zu kommen. Er ist schon fast zum Greifen nah. Wenn da nicht einige Unwägbarkeiten wären.

Viele der Maßnahmen sind mittlerweile umgesetzt.

Der finanzielle Spielraum bleibt aber weiterhin sehr begrenzt, so dass wünschenswerte Projekte und Maßnahmen häufig aufgrund der knappen Kasse nicht realisiert werden können. Nichtsdestotrotz müssen wir uns den zukünftigen Herausforderungen stellen – und dazu haben Sie, Frau Bürgermeisterin, in Ihrer Rede zur Haushaltseinbringung leider kein Wort verloren.

Der demografische Wandel geht auch an Werdohl nicht vorbei. Der Anteil der Älteren wird in den nächsten Jahren weiterhin zunehmen. Viele möchten so lange wie möglich ihre Selbstständigkeit erhalten und eine gute Infrastruktur vor ihrer Haustür vorfinden. Herr Wöste von der Wohnungsgesellschaft hat mit seinen Nachbarschaftshilfezentren in Pungelscheid und Ütterlingsen gezeigt, wie man mit dieser Entwicklung umgehen kann.

Aufgrund der derzeitigen Krisensituationen im Nahen und Mittleren Osten ist es selbstverständlich, dass wir Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern Schutz und Hilfen gewährleisten. Die finanziellen Aufwendungen für die Unterbringung und Versorgung werden aber nur zu knapp 15 % durch Erstattungsleistungen der höheren Ebenen gedeckt. Die Unterbringung, Versorgung und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen ist aber eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Daher sind Bund und Land gefordert, ihre Kostenbeteiligung anzupassen.

Der Sozialausschuss hat sich in seiner letzten Sitzung einstimmig dafür ausgesprochen, sich dieser Problematik mit einer Resolution an die Landes- und Bundesregierung zu wenden. Sie liegt auch heute zur Beschlussfassung vor.

Gerade außerschulische, kommunale Bildungseinrichtungen, wie die Musikschule und die VHS, halten wir für ganz wichtig. Der Bildungsauftrag der Volkshochschule ist gesetzlich im Weiterbildungsgesetz geregelt. Kulturelle Bildung, wie sie die Musikschule wahrnimmt, sollte ebenfalls zur Pflichtaufgabe werden. Beide Einrichtungen sind wichtige Bildungsinstitutionen, die erhalten werden müssen, weil sie eine große Bedeutung für die Lebensqualität in Werdohl und im Lennetal haben. Wir haben große Positionen im Haushalt die einfach durchgewinkt und/oder umgeschichtet werden und um 5.000 Euro für Kultur und Bildung wird ein Popanz veranstaltet.

Am 3. April war im überregionalen Teil des Süderländer Volksfreund ein Artikel mit der Überschrift „Boomendes Fahrrad-Land NRW. Immer mehr Radler beleben die ausgewiesenen Wege und Gastbetriebe im Land“ zu lesen. Die Lenneroute muss für die Radfahrer durchgängig befahrbar gemacht werden. Dazu gehört auch die Passierbarkeit des Tunnelportals an der Altenaer Straße. Es handelt sich bei der Lenneroute um ein gemeinschaftliches Projekt der acht Städten und Gemeinden an der „LenneSchiene“. Eine durchgängige Routenführung dürfte im Interesse aller beteiligten Kommunen sein, so dass der Lückenschluss durch die Felshangsicherungsmaßnahme zeitnah erfolgen sollte und nicht erst nach Kassenlage bestimmt werden. Daher soll die Verwaltung prüfen, ob der verbleibende Eigenanteil von 30 % für diese Maßnahme über das Projekt „LenneSchiene“ finanziert werden kann.

Wir sollten auch nicht den Anschluss verpassen, wenn es darum geht, (Rad-)Touristen nach Werdohl zu locken. Wir haben einige touristische Attraktionen zu bieten und brauchen uns nicht zu verstecken. Diese müssen zusammengetragen und vermarktet werden. Damit soll sich eine Arbeitsgrupppe, die sich aus Mitarbeitern der Verwaltung, Kommunalpolitikerinnen und -politikern sowie interessierten Bürgerinnen und Bürgern zusammensetzt. Die Arbeitsgruppe soll ein entsprechendes Tourismuskonzept erarbeiten, das touristische Attraktionen zusammenträgt, die größtenteils durch ehrenamtliches Engagement wie z.B. den Kletterfelsen und die Aussichtsplattform am Lenneufer oder das Stadtmuseum sowie durch Spenden wie z.B. die Sonnenfänger verwirklicht wurden.

Das kommende Jahr wird mit Sicherheit ein sehr interessantes Jahr. Viele Maßnahmen stehen kurz vor ihrer Verwirklichung:

Die finanziellen Mittel für den Jugendraum Pungelscheid sind nun durch die Veränderungsliste mit in den Haushalt aufgenommen worden. Wir hätten in dieser Angelegenheit schon viel weiter sein können, wenn sozialpolitische Themen in dieser Stadt nicht immer nur unter dem fiskalischen, sondern auch mal aus sozialpädagogischen Gesichtspunkten beleuchtet werden.

Der Stadtumbau wird von vielen positiv wahrgenommen. In direkter Nachbarschaft zum Bahnhofsgebäude ist ein neues Gebäude entstanden, das eine städtebauliche Attraktivitätssteigerung mit sich gebracht hat. Die alte Inselimmobilie ist weg! Zahlreiche Eigentümer haben mit Hilfe der Zuschüsse des Fassadenprogramms ihre Hausflächen verschönert. Das nächste große Umbauprojekt ist die Umgestaltung des Brüninghausplatzes und die Schaffung einer Verbindung von dort aus zur Lenne. Dieses soll nun endlich im kommenden Jahr realisiert werden.

Die Märkische Seniorenzentren GmbH erweitert derzeit das Seniorenzentrum um weitere 26 stationäre Pflegeplätze. Die Inbetriebnahme ist im Oktober nächsten Jahres geplant.

Eine endgültige Entscheidung zur weiteren Nutzung des Gebäudes der 2017 auslaufenden Hauptschule soll nächstes Jahr gefällt werden. „Fehlallokationen“, die die CDU bei den Unterhaltungsmaßnahmen an der Gesamtschule sieht, sind aus unserer Sicht nicht erkennbar. Weder ist die Gesamtschule in ihrem Bestand gefährdet, noch ist der Standort in Frage gestellt. Daher erachten wir die Folgemaßnahmen an der Gesamtschule, die zugleich zu Energieeinsparungen führen, weiterhin als sinnvoll. Es ist schon etwas verwunderlich, dass bereits begonnene Maßnahmen, die sich aus mehreren Teilmaßnahmen zusammensetzen, ohne jegliche Begründung auf Eis gelegt werden. Es sollte bei dieser Entscheidung um die Favorisierung einer Schulform gehen, sondern einzig und allein um die energetische Optimierung der städtischen Gebäude.

Meine Fraktion und ich bedanken uns bei all denjenigen, die sich durch ihr ehrenamtliches Engagement zum Wohle der Stadt einbringen.

Viele ehrenamtliche und freiwillige Helfer ermöglichen ein vielfältiges Angebot an kulturellen Veranstaltungen und sportlichen Aktivitäten. Insbesondere danken wir all denjenigen, die sich für ein vielfältiges Angebot für Kinder und Jugendliche einsetzen. Die freiwillige Feuerwehr ist stets zur Stelle, wenn Menschen in Gefahr sind. Oft begeben sie sich dabei sogar selbst in Gefahr.

Bedanken möchte ich mich auch beim Förderverein Stavenhagen, die die Teilnahme an der Jubiläumsfeier unserer Partnerstadt Stavenhagen ermöglicht und unsere Stadt entsprechend gut vertreten hat.

Ich danke auch den Fachbereichs- und Abteilungsleitern, die bei unserer Haushaltsplanberatung für nähere Erläuterungen zur Verfügung gestanden haben.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit!