Michael Scheffler zu Gast in der SPD-Ratsfraktion

Auf Einladung der SPD-Ratsfraktion war am Donnerstag, den 15.01.2015 der heimische Landtagsabgeordnete Michael Scheffler zu Gast in Werdohl. In der ersten Fraktionssitzung des Jahres tauschten sich die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker mit Michael Scheffler über kommunal- und landespolitische Themen aus. Der eigentliche Grund der Einladung war die aktuelle Flüchtlingspolitik. In dem Gespräch ging es aber auch um Themen wie Kommunalfinanzen, Integration, Krankenhausplan und Gesundheitspolitik.

Michael Scheffler informierte, dass das Land Nordrhein-Westfalen und der Bund in diesem Jahr für die hier ankommenden Flüchtlinge zusätzlich 145 Millionen Euro zur Verfügung stelle. 108 Millionen Euro davon gingen direkt an die Kommunen. Mit weiteren 37 Millionen Euro finanziere das Land unter anderem eine zusätzliche Erstaufnahmeeinrichtung, zusätzliche Lehrer an den Schulen und die Ausweitung der sozialen Betreuung in den Landeseinrichtungen. Bei uns vor Ort wirke sich die Entlastung folgendermaßen aus: Die Stadt Werdohl bekommt durch die Erhöhung der Flüchtlingspauschale des Landes eine Summe in Höhe von 41.267 Euro. Zusammen mit den zusätzlichen Bundesmitteln sind das insgesamt 96.977 Euro. Aufgrund der angespannten Haushaltslage in Werdohl wiesen die Kommunalpolitiker darauf hin, dass die Flüchtlingssituation und die damit verbunden Kostensteigerungen nicht zu einem finanziellen „Verhängnis“ werden dürften. Der Fraktionsvorsitzende Matthias Wershoven machte deutlich, dass er in dieser Angelegenheit auch vielmehr den Bund in der Pflicht sehe. „Die Unterbringung, Versorgung und Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Aufgrund der derzeitigen Krisensituationen im Nahen und Mittleren Osten ist es selbstverständlich, dass Deutschland Bürgerkriegsflüchtlingen und Asylbewerbern Schutz und Hilfen gewährleistet. Die finanziellen Aufwendungen für die Unterbringung und Versorgung werden aber nur zu einem geringen Teil durch Erstattungsleistungen der höheren Ebenen gedeckt.“

Der örtliche Landtagsabgeordnete Michael Scheffler und die sozialdemokratischen Kommunalpolitiker stellten aber gemeinsam fest: „Es tut gut zu sehen, mit wie viel Hilfsbereitschaft Flüchtlingen in unserer Stadt begegnet wird.“