SPD-Fraktionsvorsitzender antwortet der Bürgermeisterin

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Voßloh,

mit E-Mail vom 14.01.2015 sind alle Ratsmitglieder von ihrem Sekretariat informiert worden, dass die Hauptausschusssitzung am Montag, den 26.01.2015 aufgrund mangelnder Themen ausfalle. Im Gegensatz zu Ihrer Darstellung hat es im Vorfeld hierzu keine Absprache mit mir gegeben. Vielleicht haben Sie Gespräche mit den anderen Fraktionsvorsitzenden geführt, mit mir jedenfalls nicht. Es stimmt, dass ich in einer interfraktionellen Besprechung dem Ausfall der Ratssitzung zugestimmt habe. Sie argumentieren, dass Ihnen keine Themen vorlagen, die eine Hauptausschuss- oder Ratssitzung gerechtfertigt hätten, und schieben die Verantwortung an die Ratsfraktionen weiter, da wir keinen Tagesordnungspunkt benannt haben. Wie soll eine Fraktion, die keine Kenntnisse über die neu gewonnenen Informationen der Verwaltung hat, diese als Grund für eine Sitzung anführen? Das ist Ihre Aufgabe, Frau Bürgermeisterin! Den Presseberichten zufolge, die nach der interfraktionellen Besprechung veröffentlicht wurden, haben jedoch genügend Themen vorgelegen, die allerdings Ihrer Ansicht nach nicht dringlich genug waren. Sie hätten uns die Informationen auf direktem Weg liefern können. Außerdem liegen der Verwaltung Arbeitsaufträge vor, deren Stand wir gerne erfahren möchten.

Ihre Antwort, dass der Bericht und die Diskussion zu den Erfahrungen mit der Parkraumbewirtschaftung in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Umwelt- und Stadtentwicklung behandelt werde, entschuldigt aber nicht, dass diese Informationen vorab durch Herrn Prange an die Presse gegeben werden. Ihr schmeichlerischer Hinweis, „besonderes journalistisches Geschick“ sei der Grund für vorschnelle Veröffentlichungen, wird Herrn Heyn bei seinem ständigen Bemühen um eine ausgewogene Berichterstattung sicher beflügeln.

Und den letzten Satz, dass sie „weiterhin wie bisher zeitnah und auf direktem Weg“ informieren werden, interpretiere ich dahingehend, dass wir in Zukunft mit einer verbesserten und direkteren Informationsweitergabe rechnen können.

Mit freundlichen Grüßen
Matthias Wershoven
Vorsitzender der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Werdohl